BAföG – Chancen für alle schaffen, Finanzierbarkeit sicherstellen


Die Liberalen Hochschulgruppen vertreten die Ansicht, dass die Aufnahme eines Studiums nicht aus finanziellen Gründen scheitern darf. Studierende, die während ihres Studiums ihren Lebensunterhalt nicht alleine finanzieren können, müssen vom Staat unterstützt werden. Da die Liberalen Hochschulgruppen der Auffassung sind, dass jede Person als Individuum gesehen werden muss, darf diese Förderung nicht von Dritten, wie zum Beispiel den Eltern oder Geschwistern, abhängen. Deswegen fordern die Liberalen Hochschulgruppen eine Reform des Berufsausbildungsförderungsgesetzes.

Das Individuum zählt

Die finanzielle Unterstützung des Einzelnen darf nicht von der Familie des Unterstützten abhängig sein. Die Liberalen Hochschulgruppen fordern, dass das Einkommen der Eltern oder anderen Verwandten nicht auf BAföG-Einkommensgrenzen angerechnet werden. Aber auch Zuverdienst von Studierenden muss möglich sein. Die wöchentliche Höchstarbeitszeit von 20 Stunden pro Woche muss entfallen. Der Freibetrag von 5.400€ im Jahr sollte jährlich nach der Inflationsrate angepasst werden. Alles, was über den Freibetrag hinaus geht, soll zu 2 /3 auf das BAföG angerechnet werden. Damit wird Leistung nicht mehr staatlich sanktioniert.

Lebenslanges lernen
Der Arbeitsmarkt ist in einem stetigen Wandel, zur Zeiten der Digitalisierung gilt dies noch mehr. Um auf diesen Wandel eingehen zu können, muss es auch Personen, die schon in einem Beruf gearbeitet haben, möglich sein, sich durch ein Studium weiterzubilden. Deswegen fordern die Liberalen Hochschulgruppen die Streichung der Altersgrenzen für den Bezug von BAföG-Förderung. BAföG und Rente dürfen nicht gleichzeitig bezogen werden.

Freiheit im Studium
Das Studium jedes Studierenden ist individuell. Deswegen lehnen die Liberalen
Hochschulgruppen Leistungsnachweise während der Regelstudienzeit ab. Im letzten
Semester des Studiums muss allerdings ein Leistungsnachweis vorgelegt werden. Sollte es absehbar sein, dass das Studium innerhalb von 3 weiteren Semestern beendet wird, soll die finanzielle Unterstützung für diese Zeit weiter stattfinden. Andernfalls wird die Unterstützung nach Ablauf der Regelstudienzeit beendet. Die Förderung soll auch bei dem ersten Wechsel des Studiums fortbestehen, wenn der Wechsel innerhalb der ersten 4 Semester stattfindet. Bei weiteren Wechseln greift die derzeitige Härtefallregelung.

Wir fordern daher:
Ein BAföG-System das sich an der Idee der nachgelagerten Studiengebühren orientiert. Jeder Studierende soll BAföG in Höhe von max. 800€ beantragen können. Nach Beendigung des Studiums muss dann ab dem 1½-Fachen des Durchschnittverdienstes die Summe zinsfrei, mit mind. 5% des Monatseinkommens brutto zurückgezahlt werden. Allerdings nur bis zu einem Betrag von 20 000€. Die Grenze von 20.000€ gilt nur, wenn die Regelstudienzeit um max. 3 Semester überschritten worden ist.

Studierende die nachweisen können, dass Ihre Eltern, zu der Zeit des Studiums, sie nicht finanziell unterstützen können, müssen nur die Hälfte der geliehenen Summe zurückzahlen. Der Verdienst von Geschwistern spielt hierbei keine Rolle mehr. Der Bürokratie-Apparat kann durch die starken Reduzierungen der Voraussetzungen abgebaut werden. Die Liberalen Hochschulgruppen fordern, dass die BAföG-Antrage so weit wie möglich automatisiert bearbeitet werden sollten und ein Mensch im besten Fall nur in Härtefällen eingreifen muss. Außerdem soll die Kommunikation mit dem Amt in beiden Richtungen so digital wie möglich stattfinden. E-Mails sollen, mit bereits vorhandenen Sicherheitsvorkehrungen wie PGP, die Standardkommunikationsmethode sein. Briefe sollen nur versendet werden, wenn ein Studierender dies fordert.