03.05.2018

Experimentierklauseln

Die Liberalen Hochschulgruppen setzen sich für die Einführung sog. Experimentierklauseln in den Landeshochschulgesetzen ein. Ziel dieser Klauseln ist die Ermöglichung einer von den Landeshochschulgesetzen abweichende Organisationsform der einzelnen Hochschulgremien.
So wäre es mit einer solchen Klausel den einzelnen Hochschulen selbst überlassen, ob Sie beispielsweise einen AStA einführen wollen, wie viele studentische Vertreter in Senaten, Hochschulräten sitzen oder auch, wie Studierendenparlamente gestaltet werden. Dies würde die Hochschulautonomie stärken und den Hochschulen die Abbildung lokaler Besonderheiten in der Hochschulpolitik ermöglichen. Dabei sind die Grundsätze freier, demokratischer Wahlen zu wahren und eine ausreichende Legitimation der studentischen Vertreter sicherzustellen, indem eine Kopplung der Sitzanzahl an die Wahlbeteiligung abgelehnt wird!