03.05.2018

Föderalismus

Die Hochschulfinanzierung soll grundsätzlich durch die Länder finanziert werden. Wir sprechen uns damit für den Erhalt des Kooperationsverbots in der Bildung aus: Statt um immer neues Geld vom Bund zu betteln sollen die Länder selbst Verantwortung für die Finanzierung ihrer Hochschulen übernehmen und Wettbewerb zulassen. Grundlage dafür ist die oben angesprochene Studienfinanzierung, die es Studierenden ermöglicht im Land ihrer Wahl zu studieren.

Aktuell gibt es daneben zahlreiche Förderprogramme, Bund-Länderinitiativen, Finanzierungspakete und vor allem ganz viel Mischfinanzierung. Dabei durchschaut kaum noch jemand die genauen Finanzströme und Zuständigkeiten. Wir finden das bremst Innovation und sollte überarbeitet und vereinfacht werden.