50 Jahre BAföG – es hat sich nicht viel getan!


In den letzten 50 Jahren hat sich das BAföG nicht weiterentwickelt während das Leben der Studierenden und die Umwelt sich stark verändert haben. Andere Lebensentwürfe, steigende Preise und die Digitalisierung sind Beispiele für die verpassten Veränderungen in der Gesellschaft die das BAföG nicht abbilden kann.

Die Beantragung des BAföGs ist kompliziert und benutzerunfreundlich gestaltet. Der Prozess wurde noch immer nicht vollständig digitalisiert, sondern ist weiterhin in vielen Fällen analog. Wir Liberale finden, dass diese analoge Antragstellung nicht benutzerfreundlicher sein kann als die digitalisierte Variante. Deswegen fordern die Liberalen Hochschulgruppen die komplette Digitalisierung des Beantragungsprozesses, die benutzerfreundlich gestaltet ist.

Die Lebensumstände der Studierenden sind so vielfältig wie die Studierenden selbst. Eine Betragsermittlung aufgrund der Einkünfte der Familie missachtet die Lebenssituation der Studierenden. Eltern, die laut dem BAföG-Amt ausreichend verdienen, können unter Umständen ihre Kinder nicht ausreichend finanzieren, um ihnen ein Studium zu ermöglichen. Die Liberalen Hochschulgruppen finden, dass die Chancen der Kinder nicht vom Einkommen der Eltern abhängig sein sollten, sondern wir eine Chancengerechtigkeit im BAföG System benötigen. Deswegen fordern wir ein familienunabhängiges BAföG in Höhe von max. 870€, welches nach Beendigung des Studiums bei einem geregelten Einkommen mit mindestens 5% des brutto Monatseinkommens, zurückgezahlt werden muss. Der Staat soll dabei nicht von diesem Darlehen profitieren, weshalb es zinsfrei (mit einer Anpassung an die Inflation) zurückgezahlt werden soll. Die Höhe des BAföGs soll regelmäßig evaluiert und in seiner Höhe angepasst werden. Das Kindergeld soll mit Beginn des Studiums automatisch in ein Studierendengeld überführt und dem Studierenden direkt ausgezahlt werden.

Studierende sollen neben dem Studium eigenverantwortlich ihre Finanzen bestimmen können. Das beinhaltet, dass sie nicht vom Staat gegängelt werden sollten in der Anzahl der Stunden die sie pro Woche arbeiten oder den Verlust des BAföGs zu befürchten haben wenn sie zu viel verdienen. Die Studierenden wissen selbst am besten wie sie ihr Leben gestalten wollen, weshalb wir die Abschaffung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit und eine Anhebung der Zuverdienstgrenze auf maximal 832€, mit einer jährlichen Anpassung an die Inflation, fordern. Ehrenamt sollte nicht bestraft werden, damit möglichst viele Studierende weiterhin Engagement zeigen. Deswegen fordern wir einen Freibetrag für die Aufwandsentschädigung im Ehrenamt von 200€.

Prüfungsordnungen sind nicht immer auf das universitäre Leben angepasst und erfassen deswegen nicht die Verzögerungen des Studiums aufgrund mangelnder Organisation der Lehrveranstaltungen. Ein Kurs, der nur jedes zweite Semester angeboten wird und nicht im vorgesehenen Semester belegt und geprüft werden kann, wirft den Studierenden automatisch um ein Jahr zurück. Außerdem erfassen Prüfungsordnungen nicht die individuellen Umstände der Studierenden, sowie ihre vielfältigen Lebensmodelle. Gründe die bisher nicht für eine Verlängerung der Regelstudienzeit hinlänglich waren, aber trotzdem für eine Verzögerung des Studiums sorgen, konnten nicht erfasst werden. Die Bindung des BAföGs an die Regelstudienzeit ist ein Stressfaktor für viele Studierende, die sich ohne diese Unterstützung nicht finanzieren können und sorgt für eine erhöhte Anfälligkeit für psychische Erkrankungen. Die Liberalen Hochschulgruppen fordern deshalb eine BAföG-Förderung über die Regelstudienzeit hinaus, die soll im Regelfall zwei Semester nicht überschreiten. Die Altersgrenze für den Bezug des BAföGs soll aufgehoben werden. Diese Änderung geht auf die Umstände des Studierenden ein und ermöglicht ein stressfreies Studieren ohne finanzielle Sorgen. Auch ein Studienfachwechsel soll den Studierenden nicht zum Nachteil gereicht werden.