Wider jede Diskriminierung!


Für den Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen steht das Individuum im Zentrum. Jeder Einzelne hat ein Recht auf Entfaltung seiner Persönlichkeit, unabhängig von Merkmalen wie Geschlecht, sexueller Identität und Orientierung, Hautfarbe und Herkunft. Dafür treten wir entschlossen ein. Diskriminierung hat keinen Platz an den Hochschulen!

Mit besonderem Nachdruck treten wir ein gegen jede Form von offenem und codiertem Antisemitismus. Juden waren und sind in besonderem Ausmaß diskriminierenden Angriffen ausgesetzt. Das nehmen wir nicht hin. So verurteilen wir auch den Antisemitismus der sog. BDS-Bewegung und setzen uns für eine Ächtung an allen Hochschulen ein.

Die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft ist ein einschneidendes Erlebnis von epochaler Bedeutung. Die Erinnerung an den Holocaust, an alle Kriegs- und Menschheitsverbrechen der Nationalsozialisten, an den staatlichen Terror gegen Andersdenkende muss als Mahnung an die Heutigen unvergessen bleiben. Als Liberale stehen wir in dem größtmöglichen Gegensatz zu einem Regime, dem das Leben des Einzelnen wenig bedeutete, und das mit der angemaßten Verfügungsgewalt über Leben und Tod seiner Bürger schrankenlosen Missbrauch trieb. Wer die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt, stellt sich außerhalb der Werteordnung des Liberalismus.

Menschen jedes Geschlechts sind gleichberechtigt. Als Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen sind wir entschlossen darin, geschlechterbezogene Diskriminierung auf allen Ebenen entgegenzutreten. Geschlechtsbezogene Herabwürdigung tolerieren wird ebenso wenig wie Abwertungen aufgrund der sexuellen Präferenz. Die Hochschulen sind für uns ein Ort nicht nur der politischen, sondern auch der geschlechtlichen Vielfalt.

Liberale stehen ein für eine pluralistische Gesellschaft. Dies gilt auch und gerade für die Hochschulen. Als Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen bekämpfen wir entschlossen alle Angriffe auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Dazu zählt auch, dass wir keine Toleranz jenen entgegenbringen, die unter der Flagge der Freiheit extremistische oder diskriminierende Positionen äußern.

Der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen distanziert sich deshalb deutlich von den jüngst im Gruppenraum der LHG Frankfurt am Main vorgefundenen Parolen. Die Verwendung, aber auch die Duldung nationalsozialistischer, rassistischer, antisemitischer oder anderweitig diskriminierender Parolen, oder solcher, die sich gegen unsere pluralistische Demokratie oder die Gleichberechtigung der Geschlechter wenden, sind inakzeptabel, nicht entschuldbar und werden vom gesamten Bundesverband aufs Tiefste verurteilt.

Ein einfaches Lippenbekenntnis reicht allerdings nicht aus. Der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen fordert deshalb das Bundesschiedsgericht als neutrale Instanz dazu auf, den genauen Sachverhalt des Vorfalls im Sinne der Unschuldsvermutung lückenlos aufzuklären und zu überprüfen, ob und inwiefern gegen die Satzung des Bundesverbandes verstoßen wurde und welche Konsequenzen hieraus zu ziehen sind.

Weiterhin wird der Bundesvorstand dazu aufgefordert die Möglichkeit beziehungsweise Notwendigkeit eventueller rechtlicher Schritte gegen die Urheber der entsprechenden Parolen zu prüfen und in die Wege zu leiten. Der Bundesvorstand, wie auch der AK Diversity, wird weiterhin damit beauftragt sich für eine weitere Sensibilisierung innerhalb der Liberalen Hochschulgruppen gegenüber Diskriminierungen und Extremismus einzusetzen.