Der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen beobachtet mit Sorge den wachsenden Einfluss sogenannter Konfuzius-Institute an deutschen Hochschulen. Hierbei handelt es sich um von der Volksrepublik China kontrollierte Einrichtungen, die unter dem Deckmantel des kulturellen Austausches und der Sprachvermittlung den außenpolitischen Zielen der Volksrepublik China dienen. Auch die Hochschulrektorenkonferenz verabschiedete kürzlich diverse Leitfragen zur Hochschulzusammenarbeit mit der Volksrepublik China, die sich mit der staatlichen Einflussnahme und Beschneidung von Wissenschaftsfreiheiten beschäftigen.

Dazu äußert sich die Bundesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen, Tabea Gandelheidt: „Konfuzius-Institute sollen der Kooperation und dem kulturellen Austausch dienen. Wenn aber gar keine Kooperation, sondern einseitige Einflussnahme sowie die Verbreitung von Ideologie, keine freie Lehre, sondern die Verkündung vermeintlicher politischer Wahrheiten erstrebt wird, ist die Wissenschaft als Institution bedroht. Wenn akademisches Personal von einer fremden Macht abhängig ist und die Grenze zwischen Wissenschaft und Propaganda verwischt wird, muss reagiert werden.

Die Zulassung und der Fortbestand von Konfuzius-Instituten muss daher an allen Hochschulen mit größtmöglicher Sorgfalt evaluiert werden. Hochschulen müssen verpflichtet werden, direkte oder indirekte Mittelzuwendungen aus dem außereuropäischen Ausland zu erfassen und transparent zu veröffentlichen.

Die Volksrepublik China ist kein EU-Mitgliedsland, kein strategischer Partner, sondern ein systemischer Rivale, der daran arbeitet, das politische System Chinas in all seinen Facetten und mit all seinen Werten weltweit zu etablieren. Auf diese zunehmend aggressive Negation der offenen Gesellschaft muss entschlossen reagiert werden.“