06.04.2022

Austausch mit Jens Brandenburg

Am vergangenen Sonntag fand ein Austausch zwischen dem Bundesvorstand der Liberalen Hochschulgruppen und Jens Brandenburg, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, statt.

In den ersten hundert Tagen der Ampel-Regierung überzeugt die neue Leitung des BMBFs mit ihrem Gesetzesentwurf zur längst überfälligen Änderung des BAföGs, die auch für die Liberalen Hochschulgruppen die höchste Priorität besitzt. Mit dieser Novelle wird das Bundesausbildungsfördergesetz endlich im 21. Jahrhundert ankommen: Durch Digitalisierung wird ein papierloser BAföG-Antrag ermöglicht; Altersgrenze und Vermögensfreibeträge werden angehoben und die Anhebung der Freibeträge um 20 Prozent vergrößert den Empfängerkreis, sodass mehr Studierende, die die Förderung benötigen, diese tatsächlich erhalten. Ein guter Start in die Legislatur, von der wir uns zusätzlich eine Strukturreform des BAföG erwarten: Elternunabhängigkeit, Flexibilisierung der Regelstudienzeit und Berücksichtigung von Ehrenamt sind drei Punkte, die wir uns vom Ministerium wünschen und für die wir uns in den nächsten Jahren weiter einsetzen werden.

Nach zwei Jahren Pandemie begleitet uns Corona auch in das Gespräch mit Jens Brandenburg. Wir freuen uns, dass er einer Rückkehr zur Normalität an den Hochschulen genauso große Bedeutung beimisst wie wir. Die Bundesregierung hat die Maßnahmen aufgehoben. Nun liegt es an den Hochschulleitungen, im kommenden Sommersemester so viele Veranstaltungen in Präsenz zu ermöglichen, wie es nur geht. Die meisten Studierenden haben sich bewusst gegen ein Fernstudium entschieden und sollten nach zwei langen Jahren endlich die Möglichkeit erhalten, ihr Präsenzstudium genießen zu können.

Zwei Jahre Pandemie sind ganze vier Semester – das ist nicht nur ein Großteil des Studiums, sondern auch eine lange Zeit in der Studierenden vieles entgangen ist, in denen Einsamkeit vorherrschte und die Frustration über schlechte Kommunikation mit den Studierenden hoch war. Es gilt nun, insbesondere psychische Beeinträchtigungen, die in dieser Zeit entstanden sind, aufzufangen. Wir freuen uns, dass das BMBF unter neuer Leitung die psychische Gesundheit der Studierenden in den Blick nimmt, und zusammen mit den Ländern und den Hochschulen Möglichkeiten erörtern möchte, um Studierende in Zukunft im Bereich der psychischen Gesundheit besser zu unterstützen.

Neben den drängenden Themen BAföG und Corona haben wir den Blick in die Zukunft gerichtet und über die zukünftige Entwicklung unserer Hochschulen gesprochen: Dabei ging es um die Verlängerung der Exzellenzstrategie des Bundes, mehr Nachhaltigkeit an Hochschulen und Barrierefreiheit im Studium. 16 Jahre lang haben wir Stillstand vorgefunden. Entsprechend gibt es viele drängende Themen und die Erwartung an das Ministerium sind hoch. Die Liberalen Hochschulgruppen sind voller Zuversicht, dass unser Land in 4 Jahren mehr umgesetzt haben wird als je zuvor und freuen uns darauf, diese Entwicklung begleiten zu können.

Jens Brandenburg war in der vergangenen Legislaturperiode Sprecher für Studium, berufliche Bildung und lebenslanges Lernen der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag und stand in dieser Funktion lange mit uns im Austausch. Wir freuen uns sehr, dass er diese Expertise und unsere Forderungen in das Bundesministerium für Bildung und Forschung einbringen kann und freuen uns auf die zukunftsweisenden Projekte des Ministeriums unter dieser neuen Leitung